Ja, diesen Mann auf dem Foto wird man wohl noch zu gut aus der deutschen Politik kennen: Jürgen Möllemann.
So wie er gefallen ist (politisch und persönlich), so geht es nun auch der FDP, doch warum eigentlich? Dies müssen wir jetzt mal genauer festhalten:
Warum ist die FDP so gefallen?
1.Die einseitige Politik und falsche Wahlversprechen
Beginnen wir jetzt mal bei dem Parteiprogramm und der Politik der FDP. FDP-Chef Guido Westerwelle hat während des Wahlkampfes 2009 sehr häufig betont, dass die FDP eine Partei des Mittelstandes sei, jetzt mal offen gesagt:
Diese Politik, die die FDP im Moment mit der CDU durch den Bundestag boxt ist nichts weiter als eine Politik für die besser Verdienenden und Millionäre. OK, ich persönlich kann mich eigentlich nicht beklagen, da ich aus der “besser Verdienenden” Schicht komme, aber dennoch ist es unfair und auch ziemlich einseitig Steuergeschenke für die Hotelierbranche zu bringen, und dafür das Sozialbudget kräftig zu kürzen. Deutschland ist ein Sozialstaat und dementsprechend muss da viel ausgegeben werden und darf nicht durch so eine Klientelpolitik gefährdet werden.Zudem wurde auch im Wahlkampf entscheidene Fehler gemacht, denn wie kann sich eine Partei so in ein Thema wie Steuersenkungen (vorallem in diesen Zeiten) verrennen und dabei andere Themen, die die FDP früher ausgemacht haben (Bürgerrechte ist ein gutes Beispiel), links liegen zu lassen? Ich versteh das nicht, aber es geht noch weiter…
2.Hinter der Fassade grummelt es gewaltig
So, kommen wir jetzt zum größten Teil des Problems. Und zwar ist es der Partei-Chef Westerwelle. Er hat sich in der Zeit, wo die Schwarz-Gelbe Koalition im Amt war, 2mal ins Gespräch gebracht und das nicht gerade positiv:
->Einmal die berüchtigte “spätrömische Dekadenz” wo er Hartz-4 Empfänger an den Pranger gestellt hat, dass sie einfach so auf Kosten des Staates leben
->Dann die Affäre, dass Westerwelle geschäftliche Kontakte und Freunde mit auf Auslandsreisen mitgenommen hat, damit sie von seiner “Prominenz” Nutzen ziehen können.
So, was soll man dazu sagen? Dies ist natürlich ziemlich beschämend für Parteichef Westerwelle und meiner Meinung nach sollte er das Amt vom Parteichef abgeben, beides schafft er scheinbar nicht.
Als Vorschlag für den neuen Parteichef würde ich Christian Lindner bringen, er ist eine Persönlichkeit, der ich es zutrauen würde, die FDP wieder auf mehrere wichtige Themen zu bringen und damit ihr altes Image als “Wirtschaftspartei” loszuwerden.
Fazit
Die FDP befindet sich in einer tiefen Krise. Wenn sie aus dieser nicht mehr rauskommt, kann dies durchaus zur Zersplitterung der Partei führen.
Damit dies nicht passiert, muss folgendes passieren:
->Weg mit Westerwelle! Lindner als Parteichef!
->Blick über den Tellerrand (andere Themen)
Wenn dies so umgesetzt wird, kann sich die Partei auch auf Dauer wieder stabilisieren.
